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ORBIT-Eigenprodukte: Endnutzer-Lizenzvereinbarung und Nutzungsbestimmungen

If you or the person in which name you are entitled to execute this agreement reside or have/has your/its registered office outside Germany, Austria or Switzerland, the provisions of Section II apply to you.

Die folgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen für den Erwerb und die Nutzung von ORBIT-eigenen Produkten ("Produkte"). Die ORBIT-Produkte-Endnutzer-Lizenzvereinbarung ("EULA") und Nutzungsbestimmungen (mit EULA gemeinsam als "Nutzungsbedingungen" bezeichnet) bilden einen Vertrag zwischen Ihnen persönlich oder – falls Sie zur Vertretung einer juristischen oder natürlichen Person zum Erwerb oder zur Nutzung von ORBIT-Produkten, Software von ORBIT oder zur Nutzung von und/oder zum Zugang zu ORBIT-Dienstleistungen (gemeinsam "Produkte/n") bevollmächtigt sind – zwischen der juristischen Person, in deren Vertretung Sie handeln (in beiden Fällen "Sie" oder "ihr") und ORBIT Applikations- und Informationssysteme GmbH ("ORBIT").

Diese Nutzungsbedingungen in Abschnitt I. gelten für die vertraglichen Beziehungen, wenn Sie oder die von Ihnen vertretene Person in Deutschland, Österreich oder der Schweiz wohnhaft sind/ist oder den dort Firmensitz haben/hat.

Sofern Sie oder die von Ihnen vertretene Person außerhalb von Deutschland, Österreich oder Schweiz wohnhaft sind/ist oder den dort Firmensitz haben/hat, gelten die Nutzungsbedingungen in Abschnitt II für Sie.

Bitte lesen Sie diese Bestimmungen sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie diese verstanden haben, bevor Sie diese akzeptieren.

Indem Sie Produkte nutzen, die Schaltfläche "Ich stimme zu" klicken oder auf andere Weise Ihre Zustimmung ausdrücken ("Annahme"), erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Diese Bestimmungen sind Grundlage oder Ergänzung eines Vertrages zwischen Ihnen und ORBIT.

Sofern Sie eine andere Person vertreten, bestätigen Sie durch die Annahme zusätzlich, dass Sie berechtigt sind, für diese Person rechtswirksam Verträge abzuschließen.

Sofern Sie diesen Bestimmungen nicht zustimmen dürfen Sie ORBIT-Produkte nicht nutzen.

1. ZUSÄTZLICH GELTENDE BEDINGUNGEN

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ORBIT ("AGB") sind auf der ORBIT-Webseite https://www.orbit.de/agb/ zugänglich. Sofern Sie diese AGB akzeptiert haben, gelten diese zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den AGB haben diese Nutzungsbedingungen Vorrang.

Für einige Produkte stellt ORBIT zusätzliche Produktinformationen ("Produktblatt") und/oder andere schriftliche Unterlagen in gedruckter oder elektronischer Form zur Verfügung, welche die Eigenschaften des betreffenden Produkts und/oder von Updates bzw. Upgrades beschreiben (gemeinsam mit dem Produktblatt als "Dokumentation") bezeichnet und die Nutzungsbedingungen nachrangig ergänzen (wie unten definiert) beschreiben. Alle anderen Materialien und die Dokumentation dienen lediglich als Referenz, stellen keine Zusicherung oder Garantiezusagen dar und sind weder für Sie noch für ORBIT bindend. Die unterschiedlichen Bestimmungen zu den ORBIT-Produkten gelten in der folgenden Reihenfolge: 1. Nutzungsbedingungen 2. Produktblatt (technische Beschreibung) und 3. AGB.

2. NUTZUNG DER PRODUKTE

2.1 Im Hinblick auf alle Produkte müssen Sie diese Nutzungsbedingungen sowie jegliche anderen Bestimmungen und Vorgaben beachten, die Sie akzeptiert haben. Die missbräuchliche Verwendung der Produkte sowie Veränderungen oder Eingriffe daran sind unzulässig. Der Zugang mit anderen als den von ORBIT bereit gestellten Mitteln und die Umgehung von ORBITs Schutzmaßnahmen zur Verhinderung des Zugangs zu den Produkten sind untersagt. Sie müssen bei der Nutzung der Produkte die geltenden nationalen und internationalen Gesetze einhalten; und Sie dürfen ORBITs Produkte insbesondere nicht dazu verwenden, Inhalte hochzuladen, herunterzuladen, zu veröffentlichen, zugänglich zu machen, zu verbreiten oder ihre Verbreitung zu fördern, wenn diese Inhalte die geistigen Eigentumsrechte, die Rechte an vertraulichen Informationen, die Privatsphäre einer Person oder sonstige Rechte Dritter verletzen können oder insbesondere gegen Datenschutz und Exportgesetze verstoßen. Weiterhin dürfen Sie ORBIT-Produkte nur in Systemumgebungen verwenden, die durch entsprechende Updates auf dem neuesten Stand gehalten werden.

2.2 Sie erlangen durch die Nutzung der Produkte keine Rechte am geistigen Eigentum der Produkte oder Inhalte, auf die Sie zugreifen. Sie dürfen Inhalte aus Produkten nicht nutzen, wenn Sie nicht zuvor die Erlaubnis des Verfügungsberechtigten solchen Inhalts erhalten haben oder es Ihnen per Gesetz zusteht. Diese Nutzungsbedingungen gewähren Ihnen kein Recht zur Nutzung von ORBITs Marken oder Logos. Sie dürfen die im oder im Zusammenhang mit einem Produkt angezeigten rechtlichen Hinweise nicht entfernen, verdecken oder abändern.

2.3 Für alle Produkte von ORBIT gilt: Sie sind dafür verantwortlich, sich mit den wesentlichen Funktionen und Merkmalen eines jeweiligen Produkts vertraut zu machen. Sie sind außerdem verantwortlich für die Installation der jeweiligen Produkte, Updates bzw. Upgrades und für die Befolgung von ORBITs Anweisungen im Hinblick auf die Installation eines spezifischen Produkts und deren Updates und Upgrades. Sie sind auch verantwortlich für die Installation und Instandhaltung einer funktionstüchtigen Hardware- und Softwareumgebung und für die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen.

2.4 Sie sind verpflichtet, ORBIT über jeden behaupteten oder potentiellen Mangel der Produkte unverzüglich zu informieren. Falls Sie ORBIT Ihre E-Mail-Adresse und andere Kontaktangaben zur Verfügung stellen, um es ORBIT zu ermöglichen, Ihnen wichtige Informationen (einschließlich sicherheitsbezogene Informationen) zu der Verwendung eines spezifischen Produkts zuzusenden, obliegt es Ihrer Verantwortung, Änderungen derartiger Kontaktangaben zu aktualisieren.

3. IHR ORBIT-KONTO

Um einige Produkte nutzen zu können, müssen Sie ein ORBIT-spezifisches Konto ("Kundenkonto") einrichten. Sie sind für alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Benutzerkennung und dem Kennwort Ihres Kundenkontos verantwortlich. Wenn Sie glauben, unberechtigte Dritten hätten sich Zugang zu Ihrem Kundenkonto verschafft ("gehack") oder könnte gehackt worden sein oder Ihre Zugangsdaten sind Unberechtigten zur Kenntnis gelangt, müssen Sie ORBIT informieren und Ihr Kennwort umgehend ändern. Es ist Ihnen untersagt, ein Kundenkonto zu eröffnen, falls Sie Einschränkungen oder Verboten unterliegen, über ein derartiges Kundenkonto zu verfügen oder ein bestimmtes Produkt zu verwenden.

ORBIT behält sich vor, Ihre Kundenkonten nach eigenem Ermessen zu stornieren, zu sperren oder zu kündigen. Soweit Sie für ORBIT-Produkte bezahlt haben, sind Sie berechtigt, in diesem Fall den Vertrag außerordentlich zu kündigen und eine entrichtete Vergütung in Bezug auf die nach Vertragsbeendigung liegende Zeitspanne der vereinbarten Vertragslaufzeit anteilig von ORBIT zurückzufordern.

4. DATENSCHUTZ UND VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN

In Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten verweisen wir auf die Datenschutz-Hinweise von ORBIT in der jeweils geltenden Fassung, die Sie auf unserer Webseite (unter https://www.orbit.de/datenschutz/) finden können.

5. PRODUKTE UND TOOLS DRITTER/ FERNZUGRIFF

5.1 Drittprodukte: Einige Produkte enthalten Inhalte, Programme oder Funktionen, deren Nutzung nicht von ORBIT gewährt wird ("Drittprodukte"): Diese Drittprodukte liegen in der alleinigen Verantwortung der Partei oder Rechtsperson, die diese zur Verfügung stellt, und ORBIT übernimmt dafür keine Verantwortung. Wenn Drittprodukte speziellen Lizenzbedingungen unterliegen, müssen Sie diesen möglicherweise zustimmen und diese einhalten, um die Drittprodukte nutzen zu dürfen. Falls Sie derartigen Bestimmungen für Drittprodukte nicht zustimmen und diese Drittprodukte Bestandteil eines oder mehrere Produkte, sind Sie möglicherweise nicht länger in der Lage, ein Produkt mit integriertem Drittprodukt zu verwenden bzw. vollen Zugang dazu zu erhalten. Sollten die für die ORBIT-Produkte erforderlichen Software Komponenten nicht direkt vom Dritten lieferbar sein z.B. wegen älterer System-Umgebung des Kunden, behält sich ORBIT vor, die erforderlichen Software-Komponenten Dritter selbst zu liefern.

5.2 Drittanbieter-Tools: Darüber hinaus können Sie in Verbindung mit dem Aufruf und der Anwendung einiger Produkte (einschließlich Produkte, für die ein Fernzugriff notwendig ist) auch Zugang zu gewissen Anwendungen bzw. Tools Dritter erhalten. ORBIT übernimmt in keiner Weise Verantwortung für die Nutzung derartiger Drittanbieter-Tools. Derartige Drittanbieter-Tools können speziellen Lizenzen, Bedingungen und/oder Konditionen unterliegen. Mit dem Zugriff auf und/oder der Nutzung derartiger Drittanbieter-Tools stimmen Sie zu, sämtliche maßgebliche Lizenzen, Bedingungen und/oder Konditionen in Verbindung mit diesen Drittanbieter-Tools einzuhalten.

5.3 Fernzugriff: Einige der Produkte verwenden Funktionen und Anwendungen, die es Ihnen erlauben, Dritten Zugriff auf Informationen zu gewähren, die auf Ihren und über Ihre Geräte gespeichert werden ("Fernzugriff"). Ein derartiger Fernzugriff setzt Ihre Zustimmung dazu voraus. Bitte beachten Sie: Derartige Funktionen sind zwar dazu bestimmt, Ihnen die Verwendung gewisser Produkte zu erleichtern und Ihnen bei der Lösung von Problemen zu helfen, die Sie eventuell mit einem bestimmten Gerät haben. Soweit Sie anderen Personen als ORBIT-Mitarbeitern Fernzugriff auf bestimmte, auf dem betreffenden Gerät gespeicherte Informationen oder Informationen über Ihr Gerät verschaffen, übernimmt ORBIT keine Verantwortung für die Folgen, die sich daraus ergeben, dass Sie jemandem einen Fernzugriff gewähren. Ein solcher Fernzugriff erfolgt auf Ihr Risiko.

6. EIGENTUMSRECHTE, LIZENZERTEILUNG UND NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN

ORBIT nimmt den Schutz seiner Rechte, insbesondere seiner geistigen Eigentumsrechte/ Immaterialgüterrechte, sehr ernst.  Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird durch dieses EULA kein Recht an geistigem Eigentum übertragen oder eine Lizenz dafür gewährt. Sie behalten das Eigentum an Ihren Inhalten und ORBIT bleibt Eigentümer der ORBIT-Technologie und der ORBIT-Inhalte. ORBIT darf Feedback, das Sie im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der ORBIT-Technologie an ORBIT geben, im Rahmen seines Geschäftsbetriebs verwenden. Die folgenden Definitionen und Klauseln enthalten wichtige Informationen in Bezug auf Ihre Möglichkeit, ein bestimmtes Produkt herunterzuladen und auf einem oder mehreren Geräten zu nutzen.

Definitionen:

  • "Gerät" bezeichnet ein elektronisches Gerät, das in der Lage ist, mit der Unterstützung einer programmierbaren Rechenspezifikation, Daten zu verarbeiten.
     
  • "Lizenz" bezeichnet Ihr Recht, ein bestimmtes Produkt gemäß diesen Nutzungsbedingungen, der Dokumentation und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dem von Ihnen akzeptierten Stand zu nutzen. Die Lizenz legt die Art und den Umfang Ihres Rechts fest, ein bestimmtes Produkt zu nutzen. Für Lizenzen, die Zugang zu einem Update- und/oder Upgrade-Service beinhalten, gewährt eine solche Lizenz Ihnen auch das Recht, während der Lizenzlaufzeit zur Verfügung gestellte Updates und/oder Upgrades für das betreffende Produkt zu erhalten und zu nutzen. Zur Klarstellung, falls Lizenzen keinen Zugang zu einem Update- und/oder Upgrade-Dienst beinhalten, dürfen Sie nur diejenige Version des Produkts verwenden, die Sie für die jeweilige Lizenzlaufzeit erworben haben.
     
  • "Lizenzlaufzeit" bezeichnet die Dauer der Lizenz/berechtigten Nutzung. Bei einigen ORBIT-Produkten beginnt die Lizenzlaufzeit, sobald Sie Zugang zum jeweiligen Produkt erhalten haben (z. B. über einen Softwareschlüssel). Bei einigen anderen ORBIT-Produkten beginnt die Lizenzlaufzeit, sobald Sie ein Kundenkonto erstellen und solche Produkte installieren, darauf zugreifen oder sie nutzen. Die Lizenzlaufzeit erstreckt sich über den Zeitraum, für den ORBIT Ihnen eine Lizenz für das jeweilige Produkt erteilt sowie über die Verlängerung und/oder Erneuerung dieses Zeitraums.
     
  • "Produktlebenszyklus": ORBIT-Produkte weisen einen bestimmten Produktlebenszyklus ("Produktlebenszyklus") auf. Der Produktlebenszyklus ist grundsätzlich von der Dauer der Unterstützung des Betriebssystems oder der zugrundeliegenden Cloud-Lösung durch den Hersteller abhängig, mit dem ein bestimmtes Produkt kompatibel ist. Ein bestimmtes Produkt kann mit einem Betriebssystem inkompatibel sein, wenn eine Kompatibilität nicht im Produktlebenszyklus angegeben ist oder wenn der Support-Zeitraum für ein solches Betriebssystem abgelaufen ist. ORBITs Produktlebenszyklus wird auf www.orbit.de/support-product-lifecycle veröffentlicht. ORBIT weist Sie darauf hin, diese Webseite vor dem Erwerb oder der Verlängerung eines bestimmten Produkts zu prüfen, um festzustellen, ob die Kompatibilität des betreffenden Produkts mit Ihrem Betriebssystem gegeben ist und für welche Laufzeit.
     
  • "Lizenzerteilung": Die Produkte werden von internationalen Urheberrechtsgesetzen, Verträgen und anderen Gesetzen geschützt. ORBIT und ORBITs Lizenzgeber behalten sich alle Rechte an den Produkten, einschließlich aller Urheberrechte, Patente, Rechte an Betriebsgeheimnissen, Markenzeichen und anderen geistigen Eigentumsrechten, vor. ORBIT und ORBITs Lizenzgeber räumen Ihnen eine persönliche, widerrufliche, eingeschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz für die Nutzung der Produkte und für die Dauer der Lizenzlaufzeit ein, um die Produkte für persönliche oder geschäftliche Zwecke gemäß der ausdrücklichen Erlaubnis im jeweiligen Produktblatt, soweit vorhanden, zu aktivieren, zu nutzen und auf diese zuzugreifen.
     
  • "Mehrfachnutzung": Für Produkte für die gemäß dem relevanten Produktblatt, soweit vorhanden, keine bestimmten Lizenzen für das gleichzeitige Sichern, Speichern und andere gleichzeitige Nutzung der Produkte auf mehreren Geräten ("Mehrfachnutzung") erhältlich sind, ist die Lizenz auf eine Einzelkopie des jeweiligen Produkts begrenzt. In einem solchen Fall müssen Sie, wenn Sie das Gerät wechseln, auf dem Sie das jeweilige Produkt nutzen oder installiert haben, die zum Produkt gehörende Software vom Gerät löschen und auf Ihrem neuen Gerät neu installieren. Für Produkte, deren Produktblatt besondere Lizenzen für die Mehrfachnutzung vorsieht, ist eine Mehrfachnutzung nur gestattet – und zwar unabhängig von den Angaben in dem jeweiligen Produktdatenblatt – wenn und soweit Sie eine relevante Mehrfachlizenz rechtmäßig erworben haben.
     
  • "Testlizenz und Freeware": Eine kostenfreie Lizenz zur Nutzung von ORBIT-Produkten für Testzwecke für einen begrenzten Zeitraum ("Testlizenz") oder eine Ihnen kostenlos überlassene Lizenz ("Freeware") wird Ihnen "ohne Gewähr" bereitgestellt und beinhaltet keinen Produkt-Support. Testlizenzen dürfen nur in einer Testumgebung genutzt werden.
     
  • "Updates" und "Upgrades": Für bestimmte Produkte stellt ORBIT in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen kostenlos oder gegen Bezahlung verbesserte, veränderte oder überarbeitete Versionen ("Updates" oder "Upgrades", wobei die Klassifizierung in ORBITs alleinigen Ermessen liegt) zur Verfügung (insgesamt ein „Update- und/oder Upgrade-Dienst). Sofern ORBIT Updates und/oder Upgrades zur Verfügung stellt, müssen Sie derartige Updates und/oder Upgrades herunterladen und installieren, um einen maximalen Nutzen aus dem Produkt zu ziehen. Falls Sie dies nicht tun, kann die Funktionalität und Nutzbarkeit des Produkts außerdem ganz oder teilweise vermindert oder beeinträchtigt werden. Zum Zwecke einer einfachen Nutzung und einer effektiven Inbetriebnahme von ORBIT-Produkten erklären Sie sich damit einverstanden, dass bestimmte Updates und/oder Upgrades mit oder ohne Benutzerinteraktion automatisch installiert werden dürfen. ORBIT wird ohne Ihre Einwilligung keine automatischen Installationen durchführen, die zu einer wesentlichen Änderung der Merkmale eines Produkts führen, für das Sie eine Lizenz erworben haben.
     
  • "Lizenzeinschränkungen": Die Ihnen erteilte Lizenz unterliegt neben diesen Nutzungsbedingungen insbesondere den im Folgenden beschrieben Einschränkungen. Sie oder von Ihnen beauftragte Dritte dürfen die Produkte oder deren Komponenten in keiner nicht ausdrücklich von diesen Nutzungsbedingungen oder von zwingend anwendbaren Gesetzen gestatteten Art und Weise nutzen, kopieren, speichern, übertragen, disassemblieren, dekompilieren, verbreiten, veröffentlichen, übersetzen, anzeigen, vermieten, verleihen, verkaufen, ändern, lizenzieren, unterlizenzieren oder kommerziell verwenden. Darüber hinaus dürfen Sie keine von den Produkten abgeleitete Werke erstellen. Weiterhin dürfen Sie keine Eigentümerkennzeichnungen oder Kopierschutzmerkmale entfernen oder abändern und die Produkte nicht in irgendeiner Weise nachbilden, einbinden, verwerten, als eigene Marke kennzeichnen, verpfänden oder auf eine Weise nutzen, sofern dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestattet ist.
     
  • "Nutzungseinschränkung in gefährdeten Bereichen": Sie dürfen keines der Produkte in besonders gefährdeten Bereichen einsetzen, die einen fehlerfreien Dauerbetrieb der relevanten Systeme erfordern und bei denen eine fehlerhafte Funktion eines jeweiligen Produkts zu einer direkten Gefährdung von Leben, Körper oder Gesundheit oder zu einer beträchtlichen Beschädigung von Eigentum oder der Umwelt führen kann (Aktivitäten mit hohen Risiken oder einer Anforderung an hohe Verfügbarkeit, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf den Betrieb nuklearer Einrichtungen, von Waffensystemen, Flugnavigations- oder -kommunikationssystemen, Lebenserhaltungssystemen und -geräten, Maschinen- und Fertigungsverfahren der Arznei- und Lebensmittelfertigung). ORBIT gewährleistet nicht, dass die Produkte für den Einsatz in besonders gefährdeten Bereichen geeignet sind.
     
  • "Ansprüche Dritter": Sie müssen ORBIT ohne schuldhaftes Zögern informieren, wenn Dritte Ihnen gegenüber Ansprüche anmelden und/oder behaupten, ein Produkt verletze oder habe geistige Eigentumsrechte Dritter verletzt. Alle Dokumente oder Schriftwechsel, die Sie im Zusammenhang mit einem solchen Anspruch erhalten, müssen umgehend an ORBIT weitergeleitet werden.
     
  • "Feedback": ORBIT freut sich über Ihr Feedback und Ihre Vorschläge zu den Produkten. Wenn Sie ORBIT Vorschläge, Informationen, Unterlagen oder andere Inhalte (gesammelt "Feedback") zusenden, erklären Sie damit, dass ein solches Feedback keine Rechte Dritter verletzt und dass Sie über alle Rechte verfügen, die für das Zusenden erforderlich sind und übertragen uns schon zum jetzigen Zeitpunkt das Recht, ein solches Feedback zu nutzen. Darüber hinaus erteilen Sie uns eine kostenlose, unbefristete, weltweite, unwiderrufliche, übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz an Ihrem Feedback. Sie erteilen uns hiermit das Recht, das Feedback – vollständig oder teilweise – örtlich und zeitlich unbegrenzt und ohne Gegenleistung in einer gegenwärtigen oder zukünftigen Form zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übertragen, zu verteilen, zu kopieren, zu nutzen, von diesem abgeleitete Werke zu erstellen oder auf andere Weise vollständig zu nutzen. Sie verzichten hiermit auf alle gegenteiligen Rechte und Ansprüche.

7. FREISTELLUNG

7.1 Sie erklären sich damit einverstanden, ORBIT, die Mutter- und Tochtergesellschaften von ORBIT, verbundene Unternehme, Geschäftsführer, leitende Angestellte, Mitarbeiter, Vertreter, Geschäftspartner und Lizenzgeber ("von Haftung freigestellte ORBIT-Parteien") gegen alle Ansprüche oder Forderungen Dritter, einschließlich Kosten der Rechtsverteidigung, die im Zusammenhang mit Folgendem entstehen, zu verteidigen und zu entschädigen: (a) Ihrem Inhalt, den Sie an ORBIT übermitteln; (b) Ihrer Nutzung der ORBIT-Produkte unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen; oder (c) Ihrem Verstoß gegen Gesetze oder (d) der falschen, betrügerischen, böswilligen oder unzutreffenden Darstellung Ihrer Identität.

7.2 Sie erklären sich darüber hinaus einverstanden, die von Haftung freigestellten ORBIT-Parteien gegen alle Ansprüche oder Forderungen Dritter, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, im Zusammenhang mit oder aufgrund Ihrer Nutzung der ORBIT-Produkte unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen freizustellen.

8. TECHNISCHER SUPPORT

ORBIT bietet für einige seiner Produkte nach eigenem Ermessen möglicherweise technischen Support an, dessen Einzelheiten Sie unter (Produktbeschreibung)/support@orbit.de finden. Freeware beinhaltet grundsätzlich keinen Produkt-Support. Sofern in Ausnahmefällen, auf freiwilliger Basis, dennoch Support erbracht wird, erfolgt dies unter Ausschluss der Gewährleistung. ORBIT kann den technischen Support eines bestimmten Produktes jederzeit beenden oder aussetzen.

Vor dem Erhalt von Supportleistungen liegt es in Ihrer Verantwortung, alle Ihre vorhandenen Daten, Softwareprodukte und Programme zu sichern.

9. MODIFIZIERUNG VON PRODUKTEN

ORBIT verbessert und ändert seine Produkte fortlaufend. ORBIT kann das Angebot eines bestimmten Produkts aussetzen, beenden oder Funktionen oder Eigenschaften hinzufügen oder entfernen. ORBIT behält sich vor, solche Modifizierungen vorzunehmen, ohne Sie vorher darüber zu informieren.

Derartige Modifizierungen werden von ORBIT vorgenommen, damit ORBIT qualitativ hochwertige Produkte und Produkterfahrungen zur Verfügung stellen kann. Für den Fall, dass eine von ORBIT durchgeführte Modifizierung von Produkten Sie benachteiligt, haben Sie das Recht, von diesem Vertrag zurückzutreten oder ihn fristlos zu kündigen.

Falls Sie von diesem Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, sind Sie verpflichtet, die Nutzung des Produktes zum Vertragsende sofort einzustellen und es aus Ihrem System zu löschen. Falls Sie ein Produkt verwenden, für das Sie bezahlt haben, sind Sie berechtigt, die entrichtete Vergütung zeitanteilig von ORBIT zurückzufordern.

10. LAUFZEIT UND AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG

10.1 Wenn Sie ein Nutzungsrecht ("Lizenz") für ORBIT-Produkte erwerben und Zugang dazu erhalten, wird Ihnen eine Lizenz für das entsprechende Produkt für eine bestimmte Dauer von mindestens einem (1) Monat oder länger gewährt ("Lizenzlaufzeit"). Die Lizenzlaufzeit beginnt – sofern nicht anders vereinbart – mit dem zeitlich früher liegenden Zeitpunkt der folgenden Ereignisse: Nutzung des Produktes oder Datum der Registrierung. Die Dauer der erstmaligen Lizenzlaufzeit können Sie bei Bestellung auswählen.

10.2 Sofern eine Lizenzlaufzeit von bis zu zwei (2) Jahren vereinbart wurde, gilt der Vertrag für zwei (2) Jahre. Wenn eine Lizenzlaufzeit von mehr als zwei (2) Jahren vereinbart wurde, können Sie den Vertrag dennoch schon nach Ablauf der erstmaligen Laufzeit von zwei (2) Jahren jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per E-Mail) kündigen.

10.3 Kündigt keine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens drei (3) Monate vor dem Ende der jeweils aktuellen Lizenzlaufzeit, wird die Lizenzlaufzeit automatisch um eine weitere Lizenzlaufzeit verlängert, und es gilt dafür der zum Zeitpunkt der Verlängerung gültige Listenpreis des Produkts für die jeweilige Lizenzlaufzeit.

Die Dauer der weiteren Lizenzlaufzeit entspricht der Dauer der erstmaligen Lizenzlaufzeit und dabei gilt Folgendes:

(a) Die automatische Verlängerung der Lizenzlaufzeit um ein (1) Jahr ist bindend.

(b) Bei der automatischen Verlängerung um eine Lizenzlaufzeit von mehr als einem (1) Jahr, haben Sie das Recht, nach Ablauf dieses ersten Jahres des Verlängerungszeitraumes den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail) zu kündigen.

10.4 Falls Sie schon eine Lizenzgebühr für eine Lizenzlaufzeit von mehr als zwei (2) Jahren oder eine automatische Verlängerung von mehr als einem (1) Jahr an ORBIT bezahlt haben und Sie Ihr Kündigungsrecht ausgeübt haben, erhalten Sie die bereits entrichteten Lizenzgebühren für nicht in Anspruch genommene Leistungen zurück. Bitte wenden Sie sich hierfür an den Kundensupport.

10.5 Sobald eine Lizenz endet oder abläuft, endet Ihr Recht auf die Nutzung eines jeweiligen Produkts, Updates bzw. Upgrades mit sofortiger Wirkung und Sie müssen alle installierten Produkte (und alle Produktsicherungen) von dem/den jeweiligen Gerät(en) löschen. ORBIT ist berechtigt, von Ihnen eine schriftliche Löschbestätigung zu verlangen.

11. SACH- UND RECHTSMÄNGEL

11.1 Mängel der Produkte ("Sach- und Rechtsmängel") werden von ORBIT innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist (derzeit zwei (2) Jahre, sofern Sie Verbraucher sind), beginnend mit der Zurverfügungstellung der Produkte, wie folgt behandelt: Nach Wahl ORBITs erfolgt die Beseitigung des Mangels ("Nachbesserung") oder die Lieferung eines mangelfreien Produkts ("Ersatzlieferung"). Die Nachbesserung erfolgt im Regelfall durch die Bereitstellung einer Aktualisierung des Produkts ("Update oder Upgrade"). ORBIT hat das Recht auf zwei (2) Nachbesserungsversuche.

11.2 Können Mängel am Produkt nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums beseitigt werden oder gilt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus anderen Gründen als fehlgeschlagen, haben Sie das Recht, entweder die Gebühr zu mindern oder, falls der Mangel nicht unerheblich sein sollte, von dem entsprechenden Vertrag zurückzutreten.

11.3 Für alle Schadenersatzansprüche oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die aus solchen Mängeln entstehen, gilt ausschließlich Ziffer 12.

11.4 Für kostenlos überlassene ORBIT-Produkte ist der Ausschluss der Mängelhaftungsansprüche vereinbart.

11.5 Ungeachtet dessen, sind Sie für die Auswahl eines Produkts verantwortlich, für dessen Installation und dafür, dass die von Ihnen beabsichtigten Ergebnisse erzielt werden. ORBIT übernimmt keine Gewähr dafür, dass ORBIT-Produkte gegen alle erdenklichen Gefahren schützen, stets fehlerfrei oder unterbrechungsfrei arbeiten, Ihre speziellen Anforderungen erfüllen oder dass ORBIT-Produkte für den Einsatz in besonders gefährdeten Bereichen (z.B. Atomkraftwerke, Flugzeuge, Lebenserhaltungsapparate) geeignet sind.

11.6 ORBIT gewährleistet nicht, dass die diesen Nutzungsbedingungen unterliegenden Produkte für Zwecke geeignet sind, die über die Erfüllung von ORBITs Vertragspflichten hinausgehen.

11.7 ORBIT weist Sie darauf hin, dass auf Basis des aktuellen Stands der Technik Programmfehler trotz der größtmöglichen Vorsicht und Sorgfalt nicht mit vollständiger Sicherheit ausgeschlossen werden können. Ferner stimmen Sie mit uns überein, dass es nicht möglich ist, ein Produkt zu entwickeln, das alle Viren und/oder jede Malware erkennt.

12. HAFTUNG

12.1 Ungeachtet der Rechtsgrundlage des entsprechenden Anspruchs gelten in Bezug auf Ihre Schadensersatzansprüche sowie Ihre Ansprüche auf einen Ersatz vergeblicher Aufwendungen die folgenden Bestimmungen:

12.2 ORBIT haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben unbegrenzt für alle Schäden,

(a) die Ihnen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens ORBITs oder dessen Erfüllungsgehilfen oder die durch eine von ORBIT und dessen Erfüllungsgehilfen oder durch die Produkte verursachte schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehen,

(b) die aufgrund der Nichteinhaltung einer Garantiezusage ORBITs entstanden sind oder

(c) für die ORBIT gemäß dem Produkthaftungsgesetz haftet.

Bei von ORBIT zu vertretenden fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet ORBIT und ORBITs Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Ausführung einer Vereinbarung erst ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie vertrauen dürfen.

12.3 ORBITs Haftung für den Verlust von Daten ist auf die Höhe des Aufwandes beschränkt, der für die Wiederherstellung dieser Daten anfällt, wenn Sicherheitskopien erstellt wurden. Ihnen obliegt die Verpflichtung, regelmäßige Datensicherungen nach dem Stand der Technik durchzuführen.

12.4 ORBITs Haftung für Fehler gemäß § 536 a Abs. 1, Satz 1 BGB, die bei Vertragsschluss bestehen, ist hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

12.5 Bei kostenfreien Lizenzen zur Nutzung von ORBIT-Produkten haftet ORBIT nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

12.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für alle Vertreter ORBITs, insbesondere für ORBITs Geschäftsführer, gesetzliche Vertreter, Angestellte und andere Erfüllungsgehilfen.

13. BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMER UND RESELLER

13.1 Ergänzend zu Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen gilt:
Als Unternehmer bzw. Reseller sind Sie zur Untersuchung der Ihnen gelieferten ORBIT Produkte im Rahmen von § 377 HGB verpflichtet. Festgestellte Mängel sind ORBIT unverzüglich in Textform anzuzeigen.

13.2 Ergänzend zu Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen gilt:
Wenn Sie Unternehmer sind und Ihnen das jeweilige Produkt für unbegrenzte Dauer zur Verfügung gestellt wurde, erlöschen Ihre Gewährleistungsansprüche für Mängel am entsprechenden Produkt ein Jahr nach Beginn der gesetzlichen Verjährungsfrist, ausgenommen im Falle eines von ORBIT ausgehenden grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens.

13.3 Ergänzend zu Ziffer 13 dieser Nutzungsbedingungen gilt: Wenn Ansprüche Dritter in Bezug auf ORBIT-Produkte gegen Sie geltend gemacht werden mit der Behauptung, ORBIT-Produkte verletzten die geistigen Eigentumsrechte Dritter, sind Sie verpflichtet, ORBIT unverzüglich alle erforderlichen informieren zu geben, ORBIT die alleinige Rechtsverteidigung und Vergleichsverhandlungen zu überlassen und Vollmacht für die Rechtsverteidigung und vergleichsweise Beilegung zu erteilen.

13.4 Sie verpflichten sich, ORBIT, deren Lizenzgeber und mit ORBIT verbundene Unternehmen von jeglichen Ansprüchen einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, freizustellen und schadlos zu halten, die von Dritten im Zusammenhang mit: (a) Ihrer Nutzung des ORBIT-Webshops unter Verletzung dieser AGB bzw. anderer anwendbarer Bestimmungen oder (b) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter oder (c) Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht erhoben werden.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 ORBITs Vertragsbedingungen regeln ergänzend Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug auf ORBIT-Produkte. Falls Sie mit diesen Vertragsbedingungen oder mit deren Änderungen nicht einverstanden sind, sind Sie 1.) dazu verpflichtet, ORBIT unverzüglich darüber zu informieren, und 2.) bei Änderungen dieser Vertragsbedingungen dazu berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten bzw. diesen zu kündigen. In diesen Fällen ist eine weitere Nutzung der ORBIT-Produkte ausgeschlossen, Sie müssen deren Nutzung einstellen und die Produkte auf allen Ihren Geräten löschen. Zudem sind Sie berechtigt, den entrichteten Kaufpreis zeitanteilig zurückzufordern. Bei Ablehnung der Vertragsbedingungen dürfen Sie den ORBIT-Webshop nicht nutzen und der Bezug von ORBIT-Produkten direkt von ORBIT ist ausgeschlossen.

14.2 ORBIT setzt die Bereitstellung seiner Produkte an Sie möglicherweise aus oder stellt sie ein, wenn Sie die Nutzungsbedingungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Produktblatt, die Dokumentation oder die – möglicherweise vereinbarten – zusätzlichen Bestimmungen nicht einhalten, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen werden oder wenn ORBIT ein vermutetes Fehlverhalten Ihrerseits oder durch Sie zu vertretendes Fehlverhalten untersucht.

14.3 Die Nutzungsbedingungen schaffen keine Rechte zugunsten Dritter. Wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht einhalten und ORBIT nicht gerichtlich oder außergerichtlich gegen Sie vorgeht, so bedeutet dies nicht, dass ORBIT auf seine Rechte verzichtet.

14.4 ORBIT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen und alle zusätzlichen Bestimmungen, die für ein Produkt gelten, in den von Gesetzesänderungen betroffenen Bereichen zu ändern, um gesetzeskonforme Bestimmungen sicherzustellen oder Änderungen an den Produkten widerzuspiegeln. ORBIT wird diese überarbeiteten Nutzungsbedingungen auf der ORBIT-Webseite veröffentlichen. Solche aktualisierten Nutzungsbedingungen regeln die Beziehung zwischen Ihnen und ORBIT. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Vertragsbestimmungen und eventuelle Änderungen können Sie einsehen unter: https://www.orbit.de/agb.

Wenn Sie mit einer Änderung an diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie die Nutzung der Produkte beenden und haben gegebenenfalls Anspruch auf eine Erstattung des von Ihnen gezahlten Preises.

14.5 Ihre Nutzung der ORBIT-Produkte könnte Kontrollgesetzen und Regelungen zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr unterliegen. Hierzu gehören unter anderem die Export Administration Regulations ("EAR"), die vom US-Wirtschaftsministerium verwaltet werden, und Sanktionsprogramme, die vom Office of Foreign Asset Control des US-Finanzministeriums verwaltet werden. Sie werden Produkte ohne die entsprechende Autorisierung von Seiten der zuständigen Regierungs- und Aufsichtsbehörden weder direkt noch indirekt verkaufen, ausführen, wieder ausführen, transportieren, umlenken, oder auf sonstige Weise darüber verfügen.

14.6 Diese Nutzungsbedingungen oder Ihre Nutzung der ORBIT-Produkte begründen kein Joint Venture mit ORBIT, keine Teilhaberschaft an ORBIT, keine Beschäftigung bei ORBIT und keine Befugnis zu ORBITs Vertretung.

14.7 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme dessen kollisionsrechtlicher Bestimmungen für alle Streitigkeiten zwischen Ihnen und ORBIT in Bezug auf die Produkte oder im Zusammenhang mit diesen ergeben. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (CISG) sind ausdrücklich ausgeschlossen.

14.8 Ausschließlicher Gerichtsstand aus oder in Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist Bonn in Deutschland, sofern Sie ein Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des privaten Rechts sind.

14.9 Folgende Abschnitte überdauern die Beendigung eines Vertrages auf Grundlage dieser Vertragsbedingungen für unbestimmte Zeit: 5 bis 7 und 10 bis 14.

ORBIT Applikations- und Informationssysteme GmbH| Mildred-Scheel-Straße 1 | 53175 Bonn | Deutschland